Justiz

Rechtsbankrott in Österreich ???

Gespeichert von nechvatal am 4 September 2019 - 2:39pm

Beim Konzipieren eines offenen Briefes betreffend unfassbarer Vorgänge* in Österreichs Justiz fand ich im "Juristisches Wörterbuch" von Prof. Dr. Köbler, dem Verfasser zahlreicher Fachbücher und Lehrbeauftragten an der Universität Innsbruck, eine bemerkenswerte Definition:

"Rechtsbankrott ist das Unvermögen einer Rechtsordnung, den Rechtsunterworfenen Recht zu verschaffen. 

Muttertag - dem Gedenktag auch für unfassbare Leiden von Müttern (und Vätern)

Gespeichert von nechvatal am 12 Mai 2019 - 2:43pm

Hunderte Mütter (und Väter), die sich (nicht nur) am Muttertag  ihrer Tränen nicht erwehren können, über das Leid, das ihnen entmenschte Volk,- Partei- und sonstige Genossen (VPsG) angetan und noch immer zufügen,  siehe ua > Justiz- und Politikskandal der Sonderklasse 

Deutschland/Chemnitz: Verdächtiger kommt frei

Gespeichert von nechvatal am 18 September 2018 - 4:21pm


Chemnitz: Verdächtiger 22-Jähriger kommt frei
Aktualisiert am 18. September 2018, 15:12 Uhr


Der 22 Jahre alte Yousif A., der im Verdacht steht, in Chemnitz an der Tötung von Daniel H. beteiligt gewesen zu sein, kommt auf freien Fuß. Das hat sein Anwalt bestätigt.

Herwig Baumgartner I

Gespeichert von nechvatal am 31 August 2018 - 4:05pm

 

"Justizrebell" Mag. Herwig Baumgartner

         

Der Umfang der Berichte auf Wienpost über den seit nahezu einem Jahrzehnt nicht nur seiner Meinung nach rechtswidrig seiner Freiheit, seiner Ehre und seines Vermögens beraubten, als "Justizrebell" bezeichneten Kritiker und Opfer der österr. Justiz, Bürokratie und einiger Medien hat derart zugenommen, dass die Errichtung  eines Menüpunktes (Rubrik) "Mag. Herwig Baumgartner" aus mehreren Gründen notwendig erscheint.

"Kranke sind rechtlos", impliziert das Urteil des OLG Wien im Medienverfahren Mag. Baumgartner vs ORF

Gespeichert von nechvatal am 6 Juli 2018 - 11:03am

 

Justizkritiker Mag. Herwig Baumgartner als Kläger im Medienverfahren gegen den ORF vor Beginn der Berufungsverhandlung am 5.Juli 2018 vor den Oberlandesgericht Wien.

Bürgerrechtsaktivist Baumgartner wegen NS-Wiederbetätigung angeklagt !!!

Gespeichert von nechvatal am 27 Juni 2018 - 2:55pm

Dem nicht nur seiner Meinung nach rechtswidrig seit Jahren seiner Freiheit, bürgerlichen Rechte und seines Eigentum beraubte Aufdecker von grauenhaften Verbrechen wie den Mord an den kleinen Buben Elias Luca, Mag. Herwig Baumgartner, droht neuerlich Ungemach:

Wegen seines zur Anzeige gebrachten Hinweises, es hätten sich einige Amtsträger im Justizbereich der Republik Österreich im Sinne der NS-Wiederbetätigungsgesetze schuldig gemacht, wurde die Anklage eingebracht, Mag. Baumgartner (!!) hätte gegen Bestimmungen des NS-Verbotsgesetz verstoßen !!!!!

Neue Verhandlung in der Causa Mag. Baumgartner

Gespeichert von nechvatal am 9 Mai 2018 - 8:39pm

    

Dem seit mehr als zehn Jahren seiner Freiheit rechtswidrig, wie nicht nur er allein meint,  beraubte Bürgerrechtsaktivist und Autor atemberaubender Dokumentationen über Österreichs Justiz wurde - angeblich aufgrund  einer Anordnung aus dem BM f Justiz - sein Laptop, auf welchem sein gesamtes Beweismaterial abgespeichert, einfach weggenommen.

Von Urteilen, die "selbstverständlich zu akzeptieren sind" (oder auch nicht) ...

Gespeichert von nechvatal am 2 Mai 2018 - 8:24am

 

... glaubt der Justizsprecher einer Regierungspartei - im Zusammenhang mit einem Prozess gegen einen politischen Widersacher - berichten zu müssen und weiß gleichzeitig auf "Unverhältnismässigkeit" im "selbstverständlich zu akzeptierenden Urteil" hinzuweisen ...

Nicht einmal andeutungsweise hat der Herr Justizsprecher erwähnt, dass dem "selbstverständlich zu akzeptierenden" Urteil entgegensteht eine nicht akzeptierte gerichtliche Entscheidung !!!!

Bei völlig gleicher Sach- und Rechtslage - wurden im "selbstverständlich zu akzeptierenden" und im nicht akzeptierten Urteil diamentral entgegengesetzte Schlussfolgerungen gezogen und ausgeführt ...

Schlägt das "System" im Fall Mag. Baumgartner erneut zurück ??

Gespeichert von nechvatal am 1 Mai 2018 - 9:25pm

 

Letzte - alamiernde - Nachrichten von dem seit mehr als einem Jahrzehnt -  nicht nur - seiner Meinung nach rechtswidrig seiner Freiheit beraubten Bürgerechtsaktivisten, Computerspezialisten und Autor von Dokumentationen über Rechtsverlezungen in Österreich, Mag. Herwig Baumgartner.