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DER IKG
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| Rosenkranz-Kandidatur:
Verhöhnung 65.000 in der Schoah ermordeter österreichischer
Juden |
02.03.2010 |
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Bundespräsident - Zentralrat der Juden:
Erschreckender Rechtsruck
Generalsekretär Kramer:
Ignoranz ist kein Weg, müssen politische Auseinandersetzung
führen - Österreich hat "bedauerliche Führungsrolle"
Wien (APA) - Die FPÖ-Präsidentschaftskandidatin
Barbara Rosenkranz "ist kein Betriebsunfall", sondern ein
weiteres Beispiel für den "erschreckenden Rechtsruck" in ganz
Europa - "Österreich liegt hier offensichtlich im Trend",
sagte der Generalsekretär des Zentralrats der Juden in
Deutschland, Stephan Kramer, im Gespräch mit der APA am
Donnerstag. Dieses Problem sei zwar in ganz Europa verbreitet,
auch in Deutschland, betonte Kramer. Österreich habe jedoch
eine "bedauerliche Führungsrolle", denn schon Jörg Haider sei
"eine Integrationsfigur für die Rechten über die
österreichischen Grenzen hinaus gewesen", so Kramer. Diese
"unschöne Rolle" des Landes setze sich wohl fort.
Auch
Haider sei "kein Betriebsunfall gewesen". "Wir verzeichnen
schon seit Jahren in ganz Europa einen Rechtsruck." Auch
Deutschland habe ähnliche Probleme. Ignoranz sei allerdings
keine Lösung dafür, Rechtsextremisten wirksam zu bekämpfen.
"Wir müssen eine politische Auseinandersetzung führen, um
deren Argumente zu entkräften." Es sei zwar der schwierigere
Weg, "sich mit diesem Unsinn auseinanderzusetzen", das Thema
unter den Tisch zu kehren, habe aber auch keinen Sinn und
verhelfe den Rechten nur zu einer Märtyrerrolle. "Wenn man das
Feld nicht bearbeitet, wächst das Unkraut", so
Kramer.
Die Politik müsse daher Themen und Ängste
offensiv bearbeiten. "Das klingt banal, ist aber so." Der
Rechtsruck sei "keine Naturkatastrophe", sondern ein
hausgemachtes Problem, sagte Kramer und betonte explizit, dass
er der österreichischen Politik keine Empfehlungen gebe wolle.
Da jedoch der Rechtsruck in ganz Europa voranschreite, "kann
uns das nicht unberührt lassen". Er rief die demokratischen
Kräfte daher dazu auf, alles daran zu setzen, dass diese
Tendenzen nicht salonfähig werden.
Die Debatten um
Minarettverbote, Minderheitenrechte und die vermeintliche
Islam-Bedrohung hätten gezeigt, dass diese Diskussion
mittlerweile "faschistoide Züge" bekomme und der Zuspruch in
der Bevölkerung größer werde.
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