Österreichs neuer Totalitarismus|Partei(un)wesen|Rechtsbeugung|Politjustiz|Psychiatrie-Mißbrauch|NS-Verbotsgesetz|Missachtung der Menschenrechte|Benes-Dekrete|Organisierte Kriminalität|Korruption|Nahost-Probleme|Staatsterrorismus|Kriegstreiber|Desinformation|
Skandalland Österreich . . . (k)ein Schurkenstaat ?

 

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Die FPÖ steht konsequent zur österreichischen Landesverteidigung und zu unserer österreichischen Neutralität! Hier die unzensurierte Wahrheit zu den skandalösen Entwicklungen rund um Darabos!

 

HC STRACHE: Jedes Land hat eine Armee! Entweder die eigene oder eine fremde!

Wir wollen keine fremde Armee in Österreich und wir wollen auch keiner fremden Armee dienen bzw. uns in allfällig zukünftig mögliche Konflikte und Kriege (wie z.B. im Nahen Osten) hineinziehen lassen, bei denen wir nichts verloren haben! Siehe auch den aktuellen EU-Verfassungsvertrag von Lissabon (wo die Möglichkeit eines präventiven Angriffskrieges im rechtlich verbindlichen Anhang vorgesehen ist und auch die militärische Beistandspflicht für nicht neutrale Länder verpflichtend vorgesehen ist), den wir Freiheitliche als einzige österreichische Partei vehement abgelehnt haben und über den wir eine Volksabstimmung einforderten.

Alle anderen Parteien - ÖVP, SPÖ, Grüne und BZÖ - haben diesem EU-Diktat gegen die Stimmen der FPÖ zugestimmt und damit unsere österreichischen Interessen ein weiteres Mal verraten und verkauft!

Genauso war es beim EU-Beitritt und der Abschaffung unseres Schillings zugunsten des Euro, wo auch wir Freiheitliche als einzige Partei vor schlechten Verhandlungsergebnissen und negativen Entwicklungen (Inflation, Verteuerungen, Banken-Spekulation und Bankenrettungspakete) für Österreich gewarnt haben. Wie oft wurden die Österreicher nicht schon von SPÖ und ÖVP belogen und hinters Licht geführt, wo nur wir Freiheitliche von Beginn an mit Ehrlichkeit und mit Weitblick aufgetreten sind und auch immer Recht behalten haben!

Und wir wollen daher nicht die schrittweise Aufgabe unserer uns ans Herz gewachsenen Neutralität, die uns große internationale Akzeptanz, Frieden und Sicherheit gebracht hat. Wir wollen unsere Neutralität wieder stärker betonen und beleben!

Und wir wollen auch nicht, dass in Folge Kampfeinsätze mit österreichischen Soldaten unter dem Kommando der NATO stattfinden können! Diese Pläne haben Teile der SPÖ und der ÖVP (mit Unterstützung des BZÖ und der Grünen) jedoch seit längerer Zeit. Diese Wahrheit will man uns Österreichern verschweigen! Bis dato findet eine absolut unehrliche und sicherheitspolitisch schädliche Debatte statt, wo auch manche Medien im Lande leider eine sehr einseitige parteipolitische Rolle spielen.

Wir Freiheitliche wollen unsere Neutralität bewahren und schützen. Wir wollen eine umfassende Landesverteidigung mit einem schlanken Berufsheer, mit Wehrpflichtigen (Wehrpflicht-Neu, Optimierung der Ausbildung und Strukturen für die wehrpflichtigen männlichen Staatsbürger), mit einem positiven Milizsystem (die EV-Ausgebildeten Offiziere sind heute im Berufsleben in der Regel erfolgreiche Manager und Unternehmer), das sich bewährt hat, und mit einem Wehrersatzdienst im Bereich des Zivil-, Sozial- und Katastrophendienstes (auch für Untaugliche!), damit wir bei allfälligen Krisen und Katastrophen der eigenen Bevölkerung mit notwendiger Mobilisierung aller vorhandenen und gut ausgebildeten Kräfte hilfreich und effizient zur Hilfe kommen können! Das ist heute auch unsere verfassungsrechtliche Grundlage in Österreich! Sie hat sich bewährt!

Niemand würde für seinen Haushalt eine aufrechte Brandschutzversicherung kündigen, nur weil es zum Glück 30 Jahre nicht gebrannt hat. Genauso verhält es sich bei unserem Bundesheer, welches sich bewährt hat!

Nur wenn der Wehrdienst verfassungsrechtlich aufrecht bleibt, dürfen wir einen Wehrersatzdienst wie den positiven und bewährten Zivildienst oder in Zukunft auch einen möglichen Sozialdienst aufrechterhalten bzw. fortsetzen.

Alleine der Wegfall des heutigen Zivildiensts mit rund 13.000 Zivildienern würde jährlich zusätzliche Kosten von 350 Millionen Euro verursachen. Wenn die Wehrpflicht fällt, würde auch der Zivildienst durch EU-Gesetze (abseits der Wehrpflicht gibt es nämlich ein Verbot der allgemeinen Dienstpflicht) fallen. Die soziale und gesundheitspolitische Versorgung beim Roten Kreuz und anderen Einrichtungen wäre nicht mehr aufrecht zu erhalten und auch nicht finanzierbar. Geschweige denn erst bei möglichen Katastrophen! Ein enormer Schaden würde unserem Land entstehen, welcher durch Freiwilligkeit nicht zu kompensieren ist!

Glaubt man wirklich, alles den verantwortungsbewussten Freiwilligen in unserem Heimatland aufbürden und abverlangen zu können, und andere stehlen sich vor der Verantwortung bzw. ihrem notwendigen Beitrag für unsere Gemeinschaft? Wir alle haben Rechte und auch Pflichten! Und wir sollten nicht immer die Frage stellen, was kann das Land für uns tun, sondern wir sollten uns auch fragen, was können auch wir für unser Land und unsere Heimat tun, damit diese friedlich, sicher, demokratisch und lebenswert bleibt! Was können wir unserem Land auch zurückgeben?

Das ist unser Verständnis und unsere Aufgabe für unsere Heimat und auch unsere staatspolitische Verantwortung. Unsere Freiheit, unsere Demokratie und unsere Sicherheit sind zu wertvoll, um diese Errungenschaften aufs Spiel zu setzen für parteipolitisches ideologisches Geplänkel! Jeder Bürger, der unserem Land auch etwas zurückgibt und seinem Land eine befristete Zeit dient, verliert daher keine 6 Monate oder ein Jahr, sondern er erhält und stärkt dadurch auch unsere und seine persönliche Freiheit, den Frieden, Demokratie und Sicherheit! Errungenschaften, welche nicht immer selbstverständlich waren und welche wir tagtäglich auch zu verteidigen und zu bewahren haben!

Zu Herrn Darabos

1) Darabos war von Beginn an als Verteidigungsminister nicht tragbar. Jemand, der niemals Wehrdienst geleistet hat, ist in dieser Position nicht geeignet! Das wäre so, wie wenn man einen Vegetarier zum Generaldirektor einer Fleischfabrik machen würde und dieser dann Tofu verkauft und sich wundert dass die Käufer ausbleiben. Oder wenn man einen Nichtschwimmer zum Chef des österreichischen Rettungsschwimmerverbandes machen würde, wäre dieser genauso dem Untergang geweiht und ein Sicherheitsrisiko. Das konnte und kann eben nicht funktionieren! SPÖ und ÖVP haben uns jedoch diesen unfähigen und nicht geeigneten Minister eingebrockt!

2) Unsere aufrechte und gültige österreichische Verfassung umfasst die Wahrung unserer Neutralität, das Verbot, einem Militärbündnis wie z.B. der NATO beizutreten und mittels der Wehrpflicht, dem Milizsystem und dem Zivildienst die oben festgelegten Richtlinien auch entsprechend zu erfüllen. Das wollen und dürfen wir nicht gefährden!

3) Ein aus einem SPÖ-Parteibeschluss abgeleitetes SPÖ-Partei-Primat, das gegen die aufrechte und gültige Verfassung gerichtet ist und keine gesetzliche Gültigkeit hat, kann und darf es gegenüber unserem Bundesheer nicht geben,. Darabos ist in seinem Amt auf die Verfassung vereidigt und kann nicht, wie bei der erfolgten, in meinen Augen rechtswidrigen Entacher-Enthebung als Generalstabchef, die Vollziehung, unser Parlament und unsere Verfassung außer Kraft setzen, weil er die Umsetzung eines SPÖ-Parteibeschlusses von den Offizieren einfordert, welcher im Parlament gar nicht beschlossen wurde und auch keine Mehrheit der Vollziehung gefunden hat!!! Es gibt und darf kein SPÖ-Partei-Primat in Österreich geben!!!!

4) Darabos hat daher aktuell einen Verfassungsputsch gelebt und ein Verhalten an den Tag gelegt, wie wir es vielleicht aus der ehemaligen DDR kennen, aber in einer aufrechten Demokratie hat so ein SED-Polit-STASI-Verhaltensmuster nichts verloren.

5) Generalstabschef Entacher hat im Sinne des Beamtendienstrechts auf Gefahren und Fakten auf Basis unserer gültigen und aufrechten Verfassung hingewiesen, was auch seine Dienstpflicht ist! Wenn Darabos diesen dann in Folge eiskalt ausschaltet, die Meinungsfreiheit damit ausschalten will, um offensichtlich alle Offiziere einzuschüchtern und unter das Kommando der SPÖ-Parteipolitik zu stellen, dann ist Gefahr in Verzug. Dann ist dies ein dramatischer Beleg, warum ein ausschließliches Berufsheer grundsätzlich abzulehnen ist, damit dieses nie wieder von einer parteipolitischen Seite - welcher auch immer - vereinnahmt und missbraucht werden kann! Auch die historische Erfahrung (Bürgerkrieg 1934) hat uns Österreicher zu dieser festen Überzeugung für ein Volks- und Milizheer geführt!

6) Nunmehr hat Darabos einen weiteren unfassbaren Skandal zu verantworten. Er beauftragte, 7 Modelle für das österreichische Bundesheer zu erstellen, woran der Generalstab nicht beteiligt war, welchen er bewusst umgangen hat (Darabos spekulierte in Folge darauf, dass sich kein Offizier trauen wird, ihm und seinen falschen Angaben zu widersprechen). Bei diesen Modellen stellte sich unser aktuell aufrechtes und gesetzeskonformes Landesverteidigungsmodell (mit Wehrpflicht, Miliz und Zivildienst) als das sicherste und günstigste System heraus. Dies passte Herrn Darabos aus rein parteipolitischer SPÖ-Sicht jedoch gar nicht, und er intervenierte eine Manipulation der Kosten für die jeweiligen Modelle, wonach er sein präferiertes Modell um 500 Millionen Euro billiger als in der zu erwartenden Realität gestaltete. Was bedeutet das? Darabos hat laut „Standard“ offensichtlich aus rein parteitaktischen SPÖ-Gründen einen Manipulationsakt gesetzt, um die Bevölkerung in der öffentliche Debatte bewusst zu belügen, zu betrügen und mit falschen Zahlen zu hintergehen. Wer einfach eine halbe Milliarde Euro, sprich 500 Millionen Euro, an zukünftigen Steuerzahlerkosten einfach so aus seinen Berechnungen verschwinden lässt, dem ist insgesamt noch ganz anderes zuzutrauen, aber sicher kein Vertrauen mehr entgegenzubringen!

Es reicht! Ich und der FPÖ-Parlamentsklub haben daher die sofortige Einberufung des Nationalen Sicherheitsrates und des Landesverteidigungsausschusses beantragt! Herr Darabos ist als Verteidigungsminister nicht mehr tragbar und rücktrittsreif! In Folge soll es auch zu einer SONDERSITZUNG kommen!

Darüber hinaus fordere ich eine Volksabstimmung, in der die österreichische Bevölkerung auch so rasch wie möglich diesem Spuk ein Ende bereiten kann und folgende Frage entscheiden soll:

1) Sind Sie für die umfassende österreichische Landesverteidigung mittels einer allgemeinen Wehrpflicht (unserem bewährten Berufsheer, Miliz und Zivildienst) zwecks Erhaltung unserer Neutralität und Bündnisfreiheit, für den Schutz unserer österreichischen Bevölkerung im Falle von möglichen Bedrohungen, Konflikten und Terror, für den militärischen Grenz- und Objektschutz, den notwendigen Einsatz, Mobilisierung aller ausgebildeten Kräfte und Hilfe bei Katastrophen und für die Erhaltung des Friedens?

JA oder NEIN!

Ich bin davon überzeugt, dass die überwiegende Mehrheit der Österreicher eine richtige Entscheidung für unsere Heimat Österreichs treffen wird!

Mit freundlichen Grüßen

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

       

 

 

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Büro HC Strache

 

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Impressum

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