Weihnachtswünsche, Justiz und Polizei

Verfassungstag 2018

Am 1.10.2018 wurde in Rahmen der Festveranstaltung  "Verfassungstag 2018"  der Bedeutung des Österreichischen Verfassungsgerichtshofes gedacht.

Es könnte durchaus sein, daß bei diesem feierlichen Gedenken nicht nur den Besuchern der Wienpost-Website ein VfGH-Erkenntnis in Zusammenhang mit dem Fall Mag. Baumgartner in Erinnerung kam.

Unfassbare Vorgänge im und vor dem Justizpalast in Wien

 

"Was scheren uns Gesetze und der Verfassungsgerichtshof" dürften sich, dem Anscheine nach und wie nicht unbegründet vermutet werden darf, drei OLG-Richterinnen, zwei Dutzend Polizeibeamte und einige finster blickende      Herren im Zivil gedacht haben am 13.Dezember 2018 im und vor dem      Wiener Justizpalast.

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