Parlament

Menschenrechte in Österreich und anderswo

 

Matinee am 30.Aug. 2018 im Dachfoyer der Hofburg:

"Frauen verteidigen Menschenrechte"

Unter den Eindruck des beim Wiener Straflandesgericht abgeführten und weiteren anhängigen Verfahren gegen den Tiroler Menschenrechtsaktivisten und Justizopfer  Mag. Herwig Baumgartner stehend, wohnte ich der im Dachfoyer der Hofburg durchgeführten Veranstaltung "Frauen verteidigen Menschenrechte" bei.

Um mich gänzlich auf die Ausführungen der sicherlich mutig zu nennenden  Verteidigerinnen der Menschenrechte und ihren Unterstützerinnen wie die Zweite NRP Doris Bures* konzentrieren zu können habe ich dabei - entgegen meinen ausgeprägten Ambitionen - nicht fotografiert.

* Zwischen der Zweiten NRP Doris Bures und dem Bürgerrechtsaktivisten Mag. Herwig Baumgartner, wie auch zwischen Volksanwalt Dr. Günther Kräuter und "Justizrebell" Mag. Herwig Baumgartner  gibt es - bedauerliche - Zusammenhänge, die  im anhängigen Strafverfahren gegen Mag. Herwig Baumgartner bisher lediglich im Antrag der StA Wien erwähnt, aber in den bisher zwei Verhandlungen nicht erörtert oder Gegenstand von Zeugenaussagen waren.

Rekordhäftling und Parlament

 

Pikante Eingabe des Rekord-Häftlings - 50 Jahre im Kerker, davon fast 40 Jahre durchgehende Haft - Juan Carlos Chmelir, geb. Bresofsky, an das Parlament. Darin ist die Rede von Unehrlichkeit, Verhöhnung, Verdrängung und Vertuschung.

Juan Carlos Chmelir wurde ua bekannt durch seine Protest-Aktion gegen Haftbedingungen (Foto weiter unten).

Nationaler Aktionsplan zum Schutz der Frauen vor Gewalt

Quelle: Parlamentskorrespondenz Nr. 979 vom 28.10.2014

Überblick über geplante Maßnahmen im Zeitraum 2014-2016

Wien (PK) - Gewaltausübung durch einen nahestehenden Menschen ist die häufigste Menschenrechtsverletzung an Frauen. Auf europäischer und internationaler Ebene wurden die Anstrengungen, um Gewalt gegen Frauen zu bekämpfen, in den letzten Jahren verstärkt.

Eine deftige Rede im Parlament

Eine aus mehreren Gründen anhörenswerte Rede im Parlament:

https://www.facebook.com/fpoe/videos/915759531898650/?fref=mentions

> Der Adler ist zu schwer ...

Wien (PK) - Die Parlamentarier übersiedeln, der Adler muss bleiben: Das gigantische Wappentier an der Stirnseite des Nationalratssitzungssaals im Parlament wird während der Sanierung des Parlamentsgebäudes nicht mit in den Redoutensaal der Hofburg übersiedeln. Der Grund: "Er ist zu sperrig und zu schwer. Weil er aus einem einzigen Stück gefertigt ist, kann er auch nicht zerlegt werden", erklärt Nationalratspräsidentin Doris Bures.

Nationalratspräsidentin Mag.a Barbara Prammer verstorben

Parlamentskorrespondenz Nr. 760 vom 08.08.2014

5000 Trauernde nahmen am Sarg von NR-Präsidentin Prammer Abschied

Tiefe Betroffenheit in der Bevölkerung

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