Menschenrechte

Ungarn - Offener Brief und Kommentar von RA Dr. Eva Maria Barki


Rechtsanwältin Dr. Eva Maria Barki

 

Sehr geehrte Damen und Herren !

Liebe Freunde !

Die Attacken gegen Ungarn und Orban nehmen wieder zu. Der Grund liegt offenbar in der unbeugsamen Haltung Ungarns in der Migrationsfrage, aber auch in der allgemeinen geopolitischen Entwicklung, in der sich ein Ende der amerikanischen Vorherrschaft abzeichnet und die Nervösität zunimmt. Vorigen Montag wurde zum ersten Mal ein Russland-Ungarn-Türkei –bashing veranstaltet, Paul Lendvai stellt sein neues Buch „Orbans Ungarn“ demnächst vor, die Angriffe gegen Ungarn in (EU-) Politik und Medien erscheinen wieder orchestriert und konzentriert.

Eine dumm-dreiste Frage, die beantwortet werden muss !


Eklat bei Pressekonferenz mit Josef Weidenholzer, Menschenrechtssprecher der     S&D ( die Fraktion der Progressiven Allianz der Sozialdemokraten im Europaparlament) am 3.November 2014 im Haus der EU (Wien).

 
"Gewalttätige Kindererziehung in Wien ? - Europa muss zur Kinderschutzzone werden !" sowie Rosenkrieg und Obsorgeverfahren einer ungarischen Aktivistin, waren als Themen für dieses Pressegespräches vorgegeben.


Eine der knapp ein Dutzend Personen, die bei dieser Pressekonferenz anwesend waren, wurde  von Monika Pinterits ( Kinder - und Jugendanwaltschaft Wien) mit den Worten empfangen: "Ah, die Kinderrechtler sind auch da !"

Monika Pinterits (Kreis)


Diese im Widerspruch zu Tatsachen stehende falsche Zuordnung könnte mit einem      etwas eingeschränkten Urteilsvermögen der Frau Pinterits zu erklären sein.

Volksanwaltschatt - Kontrollen

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Präventiver Schutz der Menschenrechte: Bisher 263 Kontrollen in Wien

27. Mai 2014

Seit Juli 2012 nimmt die Volksanwaltschaft ihr verfassungsgesetzliches Mandat zum Schutz und zur Förderung der Menschenrechte wahr und führt mit ihren Kommissionen Kontrollbesuche in Einrichtungen, in denen es zu Freiheitsentzug kommt oder kommen kann, durch.

Beklemmende, bestürzende Gerichts-Szenen ...

 

... die fatalerweise an Usancen im Hochsicherheitstrakt auf Guantanamo, an Strafprozesse gegen Massenmörder wie Luis Garavitos, der 140 Kindern die Kehle aufschlitzte, oder an Schauprozesse gegen einen "Klassenfeind und Volksverräter" in Totalitärstaaten erinnern, konnte man am 12. Februar 2018  wahrnehmen -

im Wiener Straflandesgericht !!!!

        Alle Fotos © Alfred Nechvatal

Von drei stämmigen Justizwachebeamten begleitet, die mit stählernen Handschellen gefesselten Hände an einem massiven Ledergurt fixiert, die Füsse mit Ketten gefesselt, so betrat er das Gericht ...

Er - ein Massenmörder, ein Bombenattentäter, ein Serienvergewaltiger, ein Mitglied einer brandgefährlichen Verbrecherbande ???

Vor dem Verhandlungssaal wartete der Pflichtverteidiger - die beiden sind sich zuvor nie begegnet !!!! 

In Gegenwart von drei bewaffneten Justizwachebeamten Besprechung mit den Pflichtverteidiger, der sich in anerkennenswerter Weise Notizen machte über ihm gänzlich unbekannte judizielle Geschehnisse.

10 Jahre "Väter ohne Rechte"

Der Verein "Väter ohne Rechte" - bei dem auch zahlreiche Frauen Mitglieder sind - feierte sein 10-Jahres-Jubiläum zusammen mit weiteren mit dem Famlienrecht befassten Vereine auf einer Veranstaltung auf dem Columbusplatz in 1100 Wien.

Vortrag "Menschrechte" - 3. Nov. 2014

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