Mag. Herwig Baumgartner

Justizrebell Mag. Baumgartner vor dem OLG Wien

Vor dem OLG Wien wurde heute, 7. Juni 2018, der Prozess Mag. Baumgartner vs ORF in zweiter Instanz abgeführt - und vertagt:

Der Rechtsvertreter von Mag. Baumgartner kritisierte zu Recht, dass die "Tatsache der heutigen Verhandlung der klagenden Partei nicht rechtskonform bekannt gegeben worden war" bzw. dass "ein für den rechtskonformen Ablauf der Verhandlung relevantes Dokument (OLG- Entscheidung !!) dem Rechtsvertreter der klagenden Partei (Mag. Baumgartner) nicht zugestellt worden war" !!!!!!!!!

Innsbrucker Richter stellt Verfahrensfehler fest

In Zusammenhang mit den zahlreichen Wiederaufnahmeklagen, Strafanzeigen und anderen Klagen des österreichischen Bürgerrechtsaktivisten und Widerstandskämpfer gegen Justizwillkür, Mag. Herwig Baumgartner, hat vor wenigen Tagen ein Innsbrucker Richter nach peniblen Aktenstudium befunden:

In der Causa Baumgartner hat nicht (nur) ein Organ versagt habe, sondern sei ein Organschafts-Versagen  einwandfrei feststellbar!

Neue Verhandlung in der Causa Mag. Baumgartner

    

Dem seit mehr als zehn Jahren seiner Freiheit rechtswidrig, wie nicht nur er allein meint,  beraubte Bürgerrechtsaktivist und Autor atemberaubender Dokumentationen über Österreichs Justiz wurde - angeblich aufgrund  einer Anordnung aus dem BM f Justiz - sein Laptop, auf welchem sein gesamtes Beweismaterial abgespeichert, einfach weggenommen.

Schlägt das "System" im Fall Mag. Baumgartner erneut zurück ??

 

Letzte - alamiernde - Nachrichten von dem seit mehr als einem Jahrzehnt -  nicht nur - seiner Meinung nach rechtswidrig seiner Freiheit beraubten Bürgerechtsaktivisten, Computerspezialisten und Autor von Dokumentationen über Rechtsverlezungen in Österreich, Mag. Herwig Baumgartner.

Medienprozess gegen ORF

Die drei Justizwachbeamten, die beim Medienprozess Mag. Baumgartner vs. ORF den Antragssteller Baumgarter mit Ketten gefesselt zur Verhandlung am 12. Februar 2018 am Wiener Straflandesgericht vorgeführt,  handelten ausschließlich aufgrund einer dienstlichen Anordnung: Bei Baumgartner sind höchste Sicherheitsmaßnahmen vorzunehmen ...

Advokatin Constanze Emesz ...

 

... vertrat auch im Prozess gegen den mehrfacher Verbrechen verdächtigen "Kohlhaupt", Mitarbeiter beim BM f Frauen und Gesundheit, die Interessen eines der Opfer des "Ministerialbeamten" - allerdings solcherart, dass  ua bei der Wiener Rechtsanwaltskammer Klage erhoben wird gegen > Advokatin Constante Emesz

Facebook-Erinnerungen vom 15.Dez. 2011

 

Email an Dr. Karin Lindinger, Richterin beim Straflandesgericht Linz, betreff Verhandlung am Freitag, 16.12.2011 zu 20 HV 38/11f

Prozessbericht und Wirklichkeit

 

Aufgrund einer OGH-Entscheidung wurde am 18.Juli 2016 vor dem LG Krems die Verhängung der Maßnahme über "Justizrebell" Mag. Herwig Baumgartner neu verhandelt. Zahlreiche Begründungsmängel des im ersten Rechtsgang ergangenen Urteils veranlasste den OGH die Neudurchführung des Verfahrens anzuordnen.

Mag. Baumgartner vs. ORF

 

Am 27.März 2015 erlebten knapp ein Dutzend Personen Einzigartiges:             Bürgerrechtsaktivisten Mag. Herwig Baumgartner wurde RECHT zuteil !!!          

von rechts: Mag. Herwig Baumgartner, Anwältin Dr. Constanze Emesz, Edgar Neubacher (Baumgartners Generalbevollmächtigter)

In einem Prozess wegen §§ 6ff MedienG gegen den (allmächtigen) ORF gab die ständigen Prozessbesuchern im "Landl" ( volkstümliche Bezeichnung für das Straflandesgericht Wien ) als manchmal etwas herb, aber stets korrekt verhandelnde bekannte Richterin Mag. Nicole Baczak dem Antragssteller Mag. Baumgartner recht und verurteilte den ORF zu einer Entschädigungszahlung von 2000 € an Baumgartner sowie zum Ersatz aller Kosten.

"Vernichtet Herwig Baumgartner" ...

 

 

... unter diesem Schlachtruf - den man etwas abgeändert zu anderen Zeiten schon gehört - könnte man argwöhnisch vermuten, will man dem Aufdecker des grausamen Mord an den kleinen Buben Elias Luca und anderer "Justizirrtümer", dem Akademiker Mag. Herwig Baumgartner, den Garaus machen wollen - nur juristisch, natürlich.

So hat es den Anschein.

 

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