Österreich

Ablehnungsantrag gegen Stefan Apostol

 

Die drei Fakten mit denen Mag. Herwig Baumgartner seinen zu Beginn der Verhandlung am 12.2.2018 im Medienverfahren Baumgartner vs. ORF gestellten Ablehnungsantrag bezüglich Richter Stefan Apostol begründete:

1. Richter Stefan Apostol habe zugelassen, dass der Antragssteller Mag. Herwig Baumgartner mit Hand- und Fussfesseln zur Verhandlung vorgeführt wurde, obwohl Apostol die Rechtswidrigkeit der Vorführung bekannt sein musste.

Österreich und seine Justiz

"Franz Grillparzer, Franz Kafka, Robert Musil, Karl Kraus, Thomas Bernhard ua zu berichten gewußt, ein Bundespräsident ein treffliches Wort geprägt, ein Dr. Walther Rode vor vielen Jahren mehrere Bücher verfasst, die aktueller denn je, und Augustinus Aurelius in "De civitate Dei" geschrieben"...

Franz Grillparzer, sein Vater war Advokat:

"Von allen Worte, die die Sprache nennt, ist am verhaßtesten mir das vom Recht, denn Recht ist nur der ausgeschmückte Name, für alles Unrecht, das die Erde trägt."

Österreichs Justiz

"Franz Grillparzer, Franz Kafka, Robert Musil, Karl Kraus, Thomas Bernhard ua zu berichten gewußt, ein Bundespräsident ein treffliches Wort geprägt, ein Dr. Walther Rode vor vielen Jahren mehrere Bücher verfasst, die aktueller denn je, und Augustinus Aurelius in "De civitate Dei" geschrieben"...

Franz Grillparzer, sein Vater war Advokat:

"Von allen Worte, die die Sprache nennt, ist am verhaßtesten mir das vom Recht, denn Recht ist nur der ausgeschmückte Name, für alles Unrecht, das die Erde trägt."

Untätiger Justizminister wird mit Vizekanzler-Posten belohnt

Einer der ungeheuerlichsten Nachrichten aus Österreich !

Justizminister Brandstetter, dem zur Last gelegt werden muss, dass er ua die meisten der im 43. Wahrnehmungsbericht 2016-2017 der Österr. Rechtsanwaltskammer erwähnten "Versäumnisse der Justiz" durch Untätigkeit - Justizminister Brandstetter wurde mehrfach ersucht, dafür Sorge zu tragen, dass Gerichte nicht zu Servicestellen für Kriminelle bzw. nicht zur Wirkstätten von Kriminellen verkommen - zu verantworten hat, wird offenbar in Anerkennung für diese seine Nichtleistung mit dem Posten eines Vizekanzlers der Republik Österreich belohnt ...

Richter, die sich nicht an Gesetze halten

„Niedertracht, Skrupellosigkeit, Willkür – Jugendwohlfahrt“ - Artikel Nr. 6/2

Schier unfassbare Vorgänge beim BG Favoriten sind der Grund, dass der zweite Teil des Berichtes über die Informationen an den Verfahrenshelfer einer zweifachen Mutter- und Verbrechensopfer hinangestellt wird und zuerst die Erstattung einer Strafanzeige gegen Barbara Graf, Richterin beim BG Favoriten, wegen Verdacht des Verbrechens des gewerbsmässig schweren Betruges und anderer Verbrechen angekündigt wird.

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