Kultur

Offener Brief an BM Brandstetter betreff Affaire Sta Linda Redl

BM Sabine Oberhauser (†)

Das Auto von Sarajewo

Buchvorstellung

Hofrat Mag. Dr. M. Christian Ortner/ Ing. Mag. Thomas Ilming

Das Auto von Sarajevo

Der geschichtsträchtigste Oldtimer der Welt

Wienerwald-Wanderungen

Konrad Kramar / Beppo Beyerl

Wienerwald für Entdecker

15 Spaziergänge auf historischen Spuren

 

Der Josef-Slowik-Skandal

 

 

Gegen den rechtskräftig verurteilten "DDR-Demonstranten" Josef Slowik wurde eine weitere Strafanzeige erstattet wegen Verdacht des Verbrechens des Betruges iS. §§ 146ff  StGB, Verleitung zum Amtsmißbrauch iS §§ 12,302 StGB und Organisierter Kriminalität iS §§ 278ff StGB.

Ebenso wurde Strafanzeige erstattet gegen seine "Unterstützer", die sich zwar von der Republik Österreich - sprich Steuerzahler - ansehnliche Gehälter ausbezahlen lassen, aber offenkundig die wider die Republik Österreich gerichteten Interessen ausländischer Gruppierungen zu vertreten für richtig und zweckdienlich erachten.

Über Josef Slowiks an Dreistigkeit nicht zu überbietender "Medienklage" bzw. dem Medienverfahren wurde im "Der Standard" berichtet ...

Offener Brief an den Herrn Bundespräsidenten

 

Offener Brief an

Herrn Bundespräsident Dr. Heinz Fischer

per Email heinz.fischer@hofburg.at

 

Sehr geehrter Herr Bundespräsident,

mit großer Aufmerksamkeit und Interesse habe ich Presseberichte über Ihre Besorgnis bezüglich "Allmachtsphantasien" gelesen.

Diese sicherlich positiv zu bewertenden, weil in Sorge um Österreich geäußerten Vorstellungen, was Ihr(e) Amtsnachfolger(in) zu tun oder zu unterlassen habe, lassen mich Ihnen, verehrter Herr Bundespräsident, eine Anregung unterbreiten:

Ihrem Amtsnachfolger/Ihrer Amtsnachfolgerin auch den Ratschlag zu erteilen, etwas zu tun, was man bisher leider unterlassen hat: öffentlich auf den erschreckenden Zustand der Justiz hinzuweisen.

Missstände aufzeigen sollte man ungeachtet der in einem Artikel in der Tageszeitung „Die Presse“ ausgeführten Entscheidung eines erlauchten Präsidiums doch jederzeit dürfen:

„ … dem Bundespräsidenten die Befugnis einzuräumen, Missstände aufzuzeigen, bei Gesetzes- oder Vollzugsmängeln Abhilfe zu schaffen und positivrechtlich entstandene Härten zu beseitigen (dies ohne Bindung an einen Antrag der Bundesregierung) wurde vom Präsidium abgelehnt.

http://diepresse.com/home/meinung/gastkommentar/4968557/Was-ein-Bundespraesident-wirklich-anstossen-musste

2. Offener Brief an Justizminister Brandstetter

 

Schwerwiegende Vorwürfe von zwei Müttern in Oberösterreich gegen den bereits wegen Verdacht mehrerer Verbrechen bei der Korruptionsstaatsanwaltschaft Wien angezeigten Gutachter MMag. Barnabas Strutz ( es gilt die Unschuldsvermutung ) sowie eine unfassbare Entscheidung der Wiener Staatsanwältin Linda Redl waren Anlass für einen (weiteren) Offenen Brief an Justizminister Brandstetter.

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