Justizrebell Mag. Herwig Baumgartner

 

Neuestes vom "Justizrebell" Mag. Herwig Baumgartner, dem Autor von Justizkritischen Büchern wie "Mord an Luca Elias", erfahren beim Besuch am 15. April 2018 in der JA Göllersdorf.


Zu seinen hunderten bisher als "substratslos", "irrelevant" usw. erachteten Eingaben - beim VfGH, OGH, OLG, Volksanwaltschaft, Bundesministerien, Parlamentsfraktionen, usw.  eingebrachten Wiederaufnahmeanträge, Strafanzeigen, Normenprüfungsanträge, Beschwerden, usw. wurde nunmehr 7 Anträgen auf Verfahrenshilfe nach Prüfung der Sach- und Rechtslage stattgegeben, weitere 20 Anträge auf Verfahrenshilfe sind in Arbeit.


Die zwei Wiederaufnahme-Anträge bezüglich den vor dem LG Linz abgeführten Strafverfahren begründet Mag. Herwig Baumgartner damit, dass der damalige "Kronzeuge der Anklage", der derzeit seine sechste Haftstrafe wegen ua Verleumdung abbüsst ..., eine falsche Beweisaussage abgelegt, die wesentlich zur Verurteilung Baumgartners beigetragen.


Dieser damals vom Linzer Strafrichter und der Anklägerin hofierte "Kronzeuge" hat nach Wahrheitsermahnung ausgesagt, er wisse das die Baumgartner zur Last gelegten im Internet veröffentlichten Droh-Email um 5 Uhr früh von Baumgartner verfasst wurden.


Nicht erwähnte der "glaubwürdige Zeuge", dass er zum Zeitpunkt als der damals in Freiheit lebende Baumgartner um 5 Uhr früh die inkriminerten Mails verfasst haben soll, er  - der "Glaubwürdige" - seine dritte oder vierte Haftstrafe wegen ua Verleumdung verbüsste ... 


Die sich aufdrängende Frage, wie jemand im "Häfn" wissen kann, was ein Nichtinhaftierter um 5 Uhr früh tut oder getan, wurde beim Linzer Tribunal gegen Baumgartner nur in dieser Form "beantwortet", dass der sehr, sehr strenge Richter dem aufsässigen Baumgartner anherrschte, er solle den ( mehrfach vorbestraften) Zeugen nicht der Unwahrheit bezichtigen, ihm verleumden ....


Ein weiteres judizielles Schmankerl in der Causa "Justizrebell Baumgartner":


Vor wenigen Tagen wurde den seit mehr als drei Jahren in der JA Göllersdorf  rechtswidrig - wie nicht nur Baumgartner meint - angehaltenen "Justizrebell" ein Schriftsatz des BG Innere Stadt zur Kenntnis gebracht, in dem er ausgefordert wird - völlig zu Recht, wie Baumgarter zugibt - einen Schrifsatz zu verbessern. 


In einem Antrag auf begleitenden Besuchskontakt mit seinen fünf Kindern habe er einige für ihn nahezu signifikante Kraftausdrücke verwendet. Der damit befasste Richter hat völlig richtig dargelegt, dass dieser Antrag auch den Minderjährigen mitgeteilt und die Kraftausdrücke aus mehrenen Gründen nicht zweckdienlich seien ..


Ein Hoch diesem Richter - ein kleiner Schönheitsfehler in dieser Geschichte: der Besuchtskontakt-Antrag und der Verbesserungsauftrag wurden im Jahre 2008 verfasst und erst zehn Jahre später - 2018 - dem Antragssteller Baumgartner mitgeteilt ...