EU-Parlament für Sanktionen gegen Ungarn und Polen - aber kein Verfahren gegen Österreich

 

Einfach unfassbar,

dass aufgrund eines "Berichtes" der Grün-EU-Abgeordneten Judith Sargentini -  der Gesinnungsfreundin der derzeit in Wien vor Gericht stehenden vormaligen Grün-Abgeordneten Sigi Maurer* - das europäische Parlament ein Strafverfahren gegen Ungarn einleitet ...

* Fotobericht vom Prozess gegen Sigi Maurer, die sich laut ihrer Website nahezu unentwegt "von Männern unzüchtig angestarrt" und sich deshalb  als "Rächerin aller sich unzüchtig angestarrt erachteten Maiden"  erachtet, online unter > Strafverfahren Sigi Maurer.

Die teilweise mit großer Leidenschaft und Inbrunst vorgebrachten Gründen für das EU-Verfahren gegen Ungarn bedürfen einer - unbedingt notwendigen - Anmerkung:

Es müsste einem eine extrem ausgepägte Naivitität und/oder Ignoranz zu eigen sein, die Möglichkeit kategorisch auszuschließen, es könnten andere/weitere als die im Bericht des Europäischen Parlament publizierten Gründen zum Verfahren gegen Ungarn geführt haben > ad "Intrigien und Autoindustrie" - in Kürze freigschaltet.

Bemerkenswert auch, dass man aus Sorge um Rechtsstaatlichkeit, den Menschenrechten und sonstigen hochgehaltenen Grundwerten in Ungarn und anderen "bösen" Staaten Rechtsstaatsverfahren einleitet, aber kein solches Verfahren gegen Österreich, obwohl es tausende, zweckdienlicherweise als "Einzelfälle" bezeichnete Gründe dafür gäbe > ad "Kein Verfahren gegen Österreich" - in Kürze freigeschaltet.

 


Der Sargentini-Bericht, der zum Verfahren gegen Ungarn geführt:

> Offizieller Bericht des Europäischen Parlament


Medien war ua zu entnehmen, dass "die EU-Abgeordneten große Freude (!!) empfunden über den Beschluss gegen Ungarn vorzugehen" > Standard; "Vizekanzler Strache hat eine Überprüfung der Rechtmässigkeit des Verfahrens gegen Ungarn gefordert"  berichten > Österreich und > Kronenzeitung

Weitere Medienberichte  > Salzburger Nachrichten | Presse | Kurier | Österreich

Nach >Polen muss sich nun auch > Ungarn einem Sanktionsverfahren wegen angeblicher Gefährdung von EU-Grundwerten stellen ...

Zum Antrag gegen Ungarn wurde von >Unzensuriert kritisch berichtet:

"Am 11. September gab es im EU-Parlament eine Debatte über den "Sargentini-Bericht".

Das Schriftstück ist voll von ideologisch motivierter Agitation gegen Ungarn und fordert ein Strafverfahren gegen das Land.

Nigel Farage verteidigt Viktor Orbán und kritisiert EU vernichtend

Der britische EU-Abgeordnete Nigel Farage, eine der treibenden Kräfte hinter dem Brexit, kam in der Debatte am 11. September ebenfalls zu Wort.

Er hielt eine Rede, in der er Viktor Orbán entschlossen verteidigte und die EU wie gewohnt vernichtend kritisierte.

Farage legte Orbán bei dieser Gelegenheit auch den EU-Austritt Ungarns nahe mit den Worten: „Treten Sie dem Brexit-Club bei, Sie werden es lieben!“.

Viktor Orbán war bei dieser Debatte ebenfalls anwesend und wirkte am Ende von Farages Rede sichtlich erfreut.

Die Rede Nigel Farages kann > bei Youtube angesehen werden. Unzensuriert hat die Rede vollständig übersetzt."