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Rosenkranz-Kandidatur: Verhöhnung 65.000 in der Schoah ermordeter österreichischer Juden  02.03.2010 

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Bundespräsident - Zentralrat der Juden: Erschreckender Rechtsruck
Generalsekretär Kramer: Ignoranz ist kein Weg, müssen politische Auseinandersetzung führen - Österreich hat "bedauerliche Führungsrolle"

Wien (APA) - Die FPÖ-Präsidentschaftskandidatin Barbara Rosenkranz "ist kein Betriebsunfall", sondern ein weiteres Beispiel für den "erschreckenden Rechtsruck" in ganz Europa - "Österreich liegt hier offensichtlich im Trend", sagte der Generalsekretär des Zentralrats der Juden in Deutschland, Stephan Kramer, im Gespräch mit der APA am Donnerstag. Dieses Problem sei zwar in ganz Europa verbreitet, auch in Deutschland, betonte Kramer. Österreich habe jedoch eine "bedauerliche Führungsrolle", denn schon Jörg Haider sei "eine Integrationsfigur für die Rechten über die österreichischen Grenzen hinaus gewesen", so Kramer. Diese "unschöne Rolle" des Landes setze sich wohl fort.

Auch Haider sei "kein Betriebsunfall gewesen". "Wir verzeichnen schon seit Jahren in ganz Europa einen Rechtsruck." Auch Deutschland habe ähnliche Probleme. Ignoranz sei allerdings keine Lösung dafür, Rechtsextremisten wirksam zu bekämpfen. "Wir müssen eine politische Auseinandersetzung führen, um deren Argumente zu entkräften." Es sei zwar der schwierigere Weg, "sich mit diesem Unsinn auseinanderzusetzen", das Thema unter den Tisch zu kehren, habe aber auch keinen Sinn und verhelfe den Rechten nur zu einer Märtyrerrolle. "Wenn man das Feld nicht bearbeitet, wächst das Unkraut", so Kramer.

Die Politik müsse daher Themen und Ängste offensiv bearbeiten. "Das klingt banal, ist aber so." Der Rechtsruck sei "keine Naturkatastrophe", sondern ein hausgemachtes Problem, sagte Kramer und betonte explizit, dass er der österreichischen Politik keine Empfehlungen gebe wolle. Da jedoch der Rechtsruck in ganz Europa voranschreite, "kann uns das nicht unberührt lassen". Er rief die demokratischen Kräfte daher dazu auf, alles daran zu setzen, dass diese Tendenzen nicht salonfähig werden.

Die Debatten um Minarettverbote, Minderheitenrechte und die vermeintliche Islam-Bedrohung hätten gezeigt, dass diese Diskussion mittlerweile "faschistoide Züge" bekomme und der Zuspruch in der Bevölkerung größer werde.

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