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... auf dieser Homepage, die sich nicht nur, aber sehr viel mit "Justiz" und "Österreich", der angeblichen "Insel der Seligen",  befasst.

Mit einem Österreich, in dem eine über die als "Schandurteil" empfundene Gerichtsentscheidung im "Schattendorf-Prozess" aufgebrachte Bevölkerung den Justizpalast stürmte mit schrecklichen Folgen - http://de.wikipedia.org/wiki/Wiener_Justizpalastbrand

 

Mit einem - angeblichen - Rechtsstaat Österreich, in dem der in allen Kulturstaaten verwendete Begriff "Rechtsbeugung" nicht zu finden ist, weder in der Literatur, noch in der Judikatur und in den parlamentarischen Materialien ..

Logischer- und konsequenterweise wird daher in der österreichischen Rechtsliteratur niemals von "Justizverbrechen", sondern allenfalls  von "Justizirrtümern" gesprochen, was eigenartig erscheinen muss, da sich Österreichs Justiz nachweislich bei unzähligen Wahrheits(er)findungen mehrerer Schwerverbrecher  bediente:

Freund des österr. Ex-Justizminister Brandstetter KEIN zweiter Hitler, sondern - allenfalls - "Massenmörder in spe" - Prozess am 27.Juli 2018


Vergangenen Sonntag (22.Juli 2018) konnte ich den seit Jahren in der Justizvollzugsanstalt Göllersdorf - nicht nur - seiner Meinung nach rechtswidrig festgehaltenen Justizkritiker Mag. Herwig Baumgartner einen > überraschenden Besuch abstatten.

Wir hatten eine Menge zu besprechen - ua. eine von ihm (angeblich) beantragte Zeugeneinvernahme:

Sein langjähriger Du-Freund, der vormalige Justizminister, Ex-Vizekanzler und nunmehrige Richter beim Verfassungsgerichtshof Wolfgang Brandstetter sollte bei der Verhandlung am 27.Juli 2018 vor dem Wiener Straflandesgericht (Schwurgerichtssaal, 09.00 - 13.00 Uhr) zeugenschaftlich Wahres bekunden ..

Du-Freund des ehemaligen Justizminister und Ex-Vizekanzler Brandstetter als Angeklagter vor Gericht

"Kranke sind rechtlos", impliziert das Urteil des OLG Wien im Medienverfahren Mag. Baumgartner vs ORF

 

Justizkritiker Mag. Herwig Baumgartner als Kläger im Medienverfahren gegen den ORF vor dem Beginn der Berufungsverhandlung am 5.Juli 2018 vor den Oberlandesgericht Wien.

5. Juli 2018 - Fortsetzung des "Baumgartner-Prozesses"

Am kommenden Donnerstag, den 5. Juli 2018, soll laut Mag. Baumgartner "einem vertraulichen Hinweis zufolge" vor dem OLG Wien ( Saal E, 11 Uhr) die am 7.Juni 2018 wegen "Unklarheiten" abgebrochene und "gegen ihm geführte Verhandlung", wie Mag. Baumgartner erklärte,  fortgesetzt werden.

Die Dauer der Verhandlung dürfte kurz sein und der Verlauf der Verhandlung solcherart, dass man - wie bei "Baumgartner-Prozessen" nahezu schon üblich -, von keinen "gerichtsüblichen Ablauf" sprechen wird können.

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