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Willkommen ...

 

... auf dieser Homepage, die sich nicht nur, aber sehr viel mit "Justiz" und "Österreich", der angeblichen "Insel der Seligen",  befasst.

Mit einem Österreich, in dem die über eine als "Schandurteil" empfundene Gerichtsentscheidung im "Schattendorf-Prozess" aufgebrachte Bevölkerung den Justizpalast stürmte mit schrecklichen Folgen - http://de.wikipedia.org/wiki/Wiener_Justizpalastbrand

 

Mit einem - angeblichen - Rechtsstaat Österreich, in dem der in allen Kulturstaaten verwendete Begriff "Rechtsbeugung" nicht zu finden ist, weder in der Literatur, noch in der Judikatur und in den parlamentarischen Materialien ..

Logischer- und konsequenterweise wird daher in der österreichischen Rechtsliteratur niemals von "Justizverbrechen", sondern allenfalls  von "Justizirrtümern" gesprochen, was eigenartig erscheinen muss, da sich Österreichs Justiz nachweislich bei unzähligen Wahrheits(er)findungen mehrerer Schwerverbrecher  bediente:

Justizrebell Mag. Baumgartner vor dem OLG Wien

Vor dem OLG Wien wurde heute, 7. Juni 2018, der Prozess Mag. Baumgartner vs ORF in zweiter Instanz abgeführt - und vertagt:

Der Rechtsvertreter von Mag. Baumgartner kritisierte zu Recht, dass die "Tatsache der heutigen Verhandlung der klagenden Partei nicht rechtskonform bekannt gegeben worden war" bzw. dass "ein für den rechtskonformen Ablauf der Verhandlung relevantes Dokument (OLG- Entscheidung !!) dem Rechtsvertreter der klagenden Partei (Mag. Baumgartner) nicht zugestellt worden war" !!!!!!!!!

Innsbrucker Richter stellt Verfahrensfehler fest

In Zusammenhang mit den zahlreichen Wiederaufnahmeklagen, Strafanzeigen und anderen Klagen des österreichischen Bürgerrechtsaktivisten und Widerstandskämpfer gegen Justizwillkür, Mag. Herwig Baumgartner, hat vor wenigen Tagen ein Innsbrucker Richter nach peniblen Aktenstudium befunden:

In der Causa Baumgartner hat nicht (nur) ein Organ versagt habe, sondern sei ein Organschafts-Versagen  einwandfrei feststellbar!

Ex-BZÖ-Obmann kritisiert Justizminister

Der vormalige BZÖ-Obmann Gerald Grosz übte harte Kritik an Justizminister Moser in Zusammenhang mit den Mafiaparagraphe, die vielfach Anerkennung gefunden: http://www.info-direkt.eu/2018/05/17/26950/

 

Neue Verhandlung in der Causa Mag. Baumgartner

    

Dem seit mehr als zehn Jahren seiner Freiheit rechtswidrig, wie nicht nur er allein meint,  beraubte Bürgerrechtsaktivist und Autor atemberaubender Dokumentationen über Österreichs Justiz wurde aufgrund  eine Anordnung aus dem BM f Justiz sein Laptop, auf welchem sein gesamtes Beweismaterial abgespeichert, einfach weggenommen.

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